ATD 2/2008 - Auswirkungen der Durchführungsverordnung und der AVV Lebensmittelhygiene auf die Praxis
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- Zuletzt aktualisiert am Freitag, 23. Oktober 2009 16:47
- Geschrieben von Brigitte Ebert
Mit der Durchführungsverordnung und der AVV Lebensmittelhygiene ist die Neustrukturierung des Lebensmittelhygienerechts abgeschlossen. Die Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung sorgt für die Strafbewehrung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts. Neben den an den Lebens-mittelunternehmer gerichteten Hygienevorschriften existieren die Kontrollvorschriften für die zuständigen Behörden. Die nationalen Lebensmittelhygiene-Verordnungen erfüllen eine zweifache Funktion. Zum einen enthalten sie Durchführungsbestimmungen zur jeweiligen EU-Verordnung. Zum anderen beinhalten sie Sachverhalte, die aus dem Geltungsbereich der EU-Verordnungen ausdrücklich ausgenommen sind und zu deren nationaler Regelung die Mitgliedstaaten verpflichtet sind. Auf die einzelnen nationalen Hygienevorschriften und deren Bedeutung für die Lebensmittelüberwachung wird eingegangen.
Autorin:
Dr. Karin Schindler
Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
