Stellungnahme zum Entwurf der Lebensmittelkontrollpersonal-Verordnung - LKonV, Stand: 10.04.2013
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 01. Mai 2013 21:09
- Geschrieben von Toby Pintscher
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Anforderungen an die Befähigung des in der Lebensmittelüberwachung und Tabaküberwachung tätigen Kontrollpersonals (Lebensmittelkontrollpersonal-Verordnung - LKonV)
Stand: 10.04.2013
Der Bundesverband der beamteten Tierärzte e.V. gibt zum 3. Verordnungsentwurf in Ergänzung zu den Äußerungen zum ersten Entwurf vom 15. März 2012 sowie zum zweiten Entwurf vom 17. Januar 2013 folgende Stellungnahme ab:
Der aktuelle Entwurf sieht in § 1 weiterhin vor, die Anforderungen an die Befähigung für das gesamte Kontrollpersonal (Lebensmittelkontrollpersonen) zu regeln. Damit wird auch das wissenschaftlich ausgebildete Personal erfasst. Wir begrüßen, dass die geänderten Inhalte der tierärztlichen Ausbildung berücksichtigt wurden und nunmehr der approbierte Tierarzt ohne weiteres zur Tätigkeit als Lebensmittelkontrollperson befähigt ist.
Dritte Verordnung zur Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung Stand: 28.03.2013
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 01. Mai 2013 20:55
- Geschrieben von Toby Pintscher
Stellungnahme des Bundesverbands der beamteten Tierärzte e.V
Die seit 2001 geltenden unionsrechtlichen BSE-Schutzmaßnahmen sehen u.a. die altersabhängige Testung gesunder Rinder vor. Mit der vorgesehenen Anhebung des Testalters von 72 auf 96 Monate wurde der EU-rechtlich vorgegebene Rahmen nicht in vollem Umfang ausgestaltet. In der Begründung zur Fortführung der Testung wird die aktuellen Risikobewertungen des BfR und des FLI angeführt.
60 Jahre Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) - ein Rückblick -
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 30. Mai 2013 19:50
- Geschrieben von Otto Gaudlitz
Sehr geehrte Ehrengäste,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sie haben das vorzügliche Buffet genossen und hatten wie immer die Qual der Wahl. Gut gesättigt darf ich sie nun um ihre Aufmerksamkeit bitten. Ich möchte ihnen anlässlich des 60. Geburtstages unseres Verbandes über die Entstehung und Entwicklung des BbT berichten, dem als Dachverband 16 Landesverbände sowie kooptiert die Gemeinschaft der Sanitätsoffiziere–Veterinär der Bundeswehr angehören und der damit rund 1800 im öffentlichen Dienst tätige Tierärztinnen und Tierärzte vertritt.
Handelsklassen- und Lebensmittelrecht - Die Überwachung des Handels mit Konsumeiern
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 28. Februar 2013 21:09
- Geschrieben von Toby Pintscher
Die Medienberichterstattung über die jetzt von der Staatsanwaltschaft Oldenburg ins Rollen gebrachten Ermittlungsverfahren gegen Erzeuger von Eiern lässt viele Fragen offen. Während zunächst nur die Rede von Bio-Eiern war, die entgegen den einschlägigen Bestimmungen über den ökologischen Landbau in den Verkehr gebracht worden sein sollen, betont insbesondere der neue niedersächsische Landwirtschaftsminister Meyer, dass es sich ebenso um Eier aus konventioneller Erzeugung handele, die sich widerrechtlich im Handel befinden oder befunden haben. In den meisten Berichten wird u. a. auch auf Verstöße gegen den Tierschutz hingewiesen. Bevor sich die öffentliche Wahrnehmung wie in vielen vergleichbaren vorherigen Fällen gänzlich auf die allgemeinen Belange der Haltung von Legehennen verschiebt, scheint es angebracht, die Überwachung bei Konsumeiern näher zu erläutern.
Verbrauchertäuschung durch falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 24. Februar 2013 05:47
- Geschrieben von DVM Toby Pintscher (Vizepräsident)
Deutsche Behörden haben am 12. Februar 2013 über das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) eine Meldung der Behörden in Luxemburg über möglicherweise falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch erhalten. In Fertigprodukten mit Fleischanteilen wurde zwischenzeitlich auch in Deutschland nicht deklariertes Pferdefleisch nachgewiesen. Diese Verstöße gegen das Kennzeichnungsrecht sind eine nicht zu akzeptierende Verbrauchertäuschung. Ob auch eine Gesundheitsgefährdung durch Rückstände von nicht für lebensmittelliefernde Tiere zugelassene Arzneimittel vorliegt, konnte in Deutschland noch nicht bestätigt werden. Die nationalen und EU-rechtlichen Hygienevorschriften bieten den Behörden die Möglichkeit, zielgerichtet die Herkunft der Fertigprodukte zurückzuverfolgen und die erforderlichen Sanktionen zu erlassen.
60 Jahre Bundesverband der beamteten Tierärzte
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Samstag, 09. Februar 2013 22:36
- Geschrieben von Martin Hartmann
Im Jahr 1953 wurde in Remagen die "Bundesarbeitsgemeinschaft der beamteten Tierärzte" gegründet und im Jahr 1973 in "Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT)" umbenannt.
Das 60-jährige Bestehen des Verbands wird am 26. Juni 2013 in Berlin mit einem Festakt mit Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Verwaltung gefeiert.
Der BbT ist der berufsständige Fachverband der im öffentlichen Dienst tätigen Tierärztinnen und Tierärzte in Deutschland.
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Anforderungen an die Befähigung des in der Lebensmittel- und Tabaküberwachung tätigen Kontrollpersonals (LKonV)
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 22. Januar 2013 02:40
- Geschrieben von Vizepräsident Dipl.-vet.-med.Toby Pintscher
Zu dem Verordnungsentwurf gibt der Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) in Ergänzung zu unseren Äußerungen zum ersten Entwurf vom 15. März 2012 (siehe Anhang) folgende Stellungnahme ab.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass die bisherigen vier Einzelverordnungen zu einer einheitlichen Verordnung zusammengefasst wurden, sowie, dass die beiden Berufe im Tabakrecht ersatzlos weggefallen sind.
Allerdings bestehen gegen einzelne Regelungen grundsätzliche Bedenken, die wir im Folgenden näher erläutern wollen:
Gemeinsame Erklärung des BbT und des BpT zur Ferkelkastration
- Details
- Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 13. Dezember 2012 21:05
- Geschrieben von Cegla-admin
Anwendung von Narkosemitteln durch Laien darf nicht Gesetz werden Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) und Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) appellieren an Bundestag und Bundesrat, bei der vorgesehenen Änderung des Tierschutzgesetzes auf eine – auch indirekte - Freigabe von Narkosemitteln zur Durchführung einer Ferkelkastration durch Landwirte zu verzichten.
