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16. AMG-Novelle - Stellungnahme des BbT an das BMELV

Details: Zuletzt aktualisiert am Samstag, 04. Februar 2012 17:36; Geschrieben von Martin Hartmann

Mit Schreiben vom 07.12.2011 hatte sich der BbT bereits zum Vorläufer-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes geäußert. Diese jetzige Stellungnahme steht in der Kontinuität der seinerzeitigen Positionierung:

"Der Entwurf wird unserem Anspruch an eine risikoorientierten Überwachung weiterhin nicht gerecht, da er die entscheidende Informationsbeschaffung über die tatsächlich abgegebenen und eingesetzten Mengen an Tierarzneimittel als „Holschuld“ der zuständigen Behörden – i.e. der Veterinärämter – festschreibt. Eine im Einzelfall bestehende Möglichkeit, auf konkrete Anforderung der Behörde die entsprechenden Daten vorlegen zu müssen, stellt diese in das – pflichtgemäße – Ermessen der Ämter und führt zu einer Verhältnismäßigkeitsprüfung. Hier plädieren wir entschieden dafür, die bereits vom gesamten Berufsstand der Tierärzteschaft vorgelegten Vorschläge aufzugreifen und die gesetzgeberische Option zu schaffen, in einer Verordnung Regelungen über eine verpflichtende Nutzung einer sowohl vom Tierarzt wie vom Landwirt zu bedienenden einheitlichen Datenbank mit den Angaben zur Dokumentation von Bezug und Verbleib der Tierarzneimittel zu treffen.

BbT im Congress Center Leipzig - Der öfffentliche Veterinärdienst als reale Alternative zur Praxis für Nachwuchskräfte

Details: Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 31. Januar 2012 11:34; Geschrieben von Sabine Lünser

Zum ersten Mal seit seinem fast 60-jährigem Bestehen hat sich der BbT auf dem 6. Leipziger Tierärztekongress im Rahmen der Industrieausstellung "vetexpo" einem breiten Fachpublikum vorgestellt.
In zahlreichen Gesprächen konnten Kolleginnen und Kollegen Einzelheiten über den öffentlichen Veterinärdienst, aber natürlich auch über den Verband, seine Struktur und Organisation sowie seine Aufgaben und Ziele erfahren. Eine

EU-Kommissar Dalli stellt neue Strategie für EU-Tierschutzpolitik vor

Details: Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 29. Januar 2012 15:21; Geschrieben von Martin Hartmann

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche in Berlin stellte der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz John Dalli die neue Strategie für Tierwohl in Europa vor.

OIE-Generaldirektor Vallat, EU-Kommissar Dalli, BbT-Präsident Hartmann

Die auf 4 Jahre ausgelegte Strategie 2012 –2015 verfolgt zwei Ansätze: Einen Vorschlag für ein umfassendes Tierschutzrecht und eine Intensivierung der derzeitigen Maßnahmen. Die neue Strategie soll zum Einen die nötige Flexibilität ermöglichen und es zum Anderen den Beteiligten erlauben, die erforderlichen Tierschutzstandards aufunterschiedlichem Wege zu erreichen.

„Gemeinschaftliche Rechtsvorschriften zum Tierschutz und EU-geförderte Forschungsprojekte haben in den vergangenen Jahren deutlich zum Wohlergehen landwirtschaftlicher Nutztiere beigetragen. Viele Verbraucher wissen, dass Tierschutz ein wichtiges Thema ist, sind sich aber noch nicht sicher, wie viel in dieser Hinsicht bereits passiert. Ein wichtiges Ziel unserer Strategie ist es, den Menschen zu erklären dass Europa im Bezug auf Tierschutz von landwirtschaftlichen Nutztieren zu den Vorreitern weltweit gehört.“

Die neue Strategie wurde in Form einer Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss verabschiedet.

Im Rahmen der Eröffnung des Messestandes der Kommission wurden die aktuellen Themen, insbesondere Antibiotikaanwendung und Tiergesundheit, mit EU-Kommissar John Dalli und OIE-Generaldirektor Dr. Bernard Vallat diskutiert.

Bild: OIE-Generaldirektor Vallat, EU-Kommissar Dalli, BbT-Präsident Hartmann (v.r.)

http://ec.europa.eu/food/animal/welfare/actionplan/actionplan_de.htm
http://ec.europa.eu/food/animal/welfare/actionplan/4%20Presentation%20Strategy%20for%20AW.pdf

Der verschlungene Weg zum novellierten Verbraucherinformationsgesetz

Details: Zuletzt aktualisiert am Freitag, 27. Januar 2012 21:18; Geschrieben von Toby Pintscher

Das erste VIG 2008 enthält eine Klausel mit der Verpflichtung zur Überprüfung des Gesetzes nach 2 Jahren. Das VIG hatte damals nach langem Prozedere im 2. Anlauf die Unterschrift des Bundespräsidenten erhalten.
Nach Auskunft des federführenden Bundesministeriums ist die Novelle das Ergebnis einer umfassenden wissenschaftsbasierten Evaluation. Die Evaluierungsphase dauerte nahezu ein Jahr. Als wesentliche Änderungen für die Lebensmittelüberwachungsbehörden sind anzusehen:

Leitfaden zur Bestimmung der Transportfähigkeit von adulten Rindern

Details: Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 15. Januar 2012 11:10; Geschrieben von Cegla-admin

UECBV (European Livestock and Meat Trading Union), AA (ANIMALS’ ANGELS), ELT (European Livestock Transporters), FVE (Federation of Veterinarians of Europe), IRU (International Road Transport Union)

Am 12.1.2012 erfolgte die offizielle EU-weite Veröffentlichung des Leitfaden zur Bestimmung der Transportfähigkeit von adulten Rindern. Dieser Leitfaden soll leicht verständliche Hilfestellung für alle diejenigen Personen bieten, die am Transport erwachsener Rinder beteiligt sind, z.B. Landwirte, Viehhändler, Fahrer und kontrollierende Behörden. Ziel ist es, den Tierschutz beim Transport zu verbessern. Es werden Bilder und einfache Erläuterungen verwendet, um den betroffenen Praktikern zu helfen, die richtige Entscheidung zur Transportfähigkeit zu treffen. Der Leitfaden erklärt und ergänzt die relevanten europäischen Rechtsvorschriften, wobei nationale Regelungen der Mitgliedstaaten unberücksichtigt bleiben.

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